Bürgerrechte in Zeiten von Corona

Für uns Liberale ist die Freiheit des Einzelnen oberstes Gebot. Dennoch finden wir die Einschränkungen, die aufgrund der Corona-Pandemie erlassen wurden, richtig und wichtig.

Die Ausgangsbeschränkungen, Kontaktverbote und Schließungen vieler Unternehmen sind kein Selbstzweck, sondern dienen dem Schutz unserer Mitbürger. Es ist essenziell, dass wir uns jetzt dazu bereit erklären, auf viele Dinge zu verzichten, damit wir zukünftig wieder selbstbestimmt leben können.
Ungeachtet dessen ist es wichtig, die Maßnahmen der Bundes- und der Landesregierungen stetig zu hinterfragen. Immerhin werden die Grundrechte, das höchste Gut einer demokratischen Gesellschaft durch die diversen Maßnahmen des Staates nicht nur unerheblich eingeschränkt. Insbesondere ist es wichtig, jeden Eingriff des Staates hinsichtlich dessen Sinn und Zweck – nämlich der Eindämmung der Corona-Pandemie – kritisch zu beleuchten. So ist es nicht einzusehen, weswegen die Fahrt mit dem Auto zu einem Ausflugsziel mit der Familie zu unterbinden ist. Ein Widerspruch mit dem Ziel, die Verbreitung des Covid-19 Virus zu verlangsamen besteht in einem solchen Fall nicht. Es macht nachweislich keinen Unterschied, ob man mit den Menschen, mit denen man alltäglich umgibt, am Wohnort spazieren geht oder weit entfernte Wanderwege erkundet.

Darüber hinaus müssen wir unsere wirtschaftliche Situation in kurzfristigen Intervallen eruieren. Die bisherigen Maßnahmen der Regierung können ihre Wirkung nur weiterhin aufrechterhalten bzw. entfalten, wenn sich die Bürger daranhalten. Dies kann nicht gewährleistet werden, wenn vielen Arbeitnehmern und Selbstständigen die wirtschaftliche Lebensgrundlage entzogen wird. Der Staat wird die Unterdrückung zahlreicher wirtschaftlicher Wertschöpfungsketten nicht unendlich lang kompensieren können. Ein Zusammenbruch der Wirtschaft ist gleichbedeutend mit dem Zusammenbruch des Gesundheitssystems. Verlieren die Arbeitnehmer ihre Beschäftigung und Selbstständige ihre Einnahmen, können diese nicht länger ihren Beitrag in das solidarische Versicherungssystem einbringen – es droht der Kollaps.

Abschließend ist es wichtig, dass wir gemeinsam und vor allem solidarisch handeln um das Virus so effektiv wie möglich zu bekämpfen. Wir sollten dabei allerdings nicht aus den Augen verlieren, dass es auch ein Leben nach Corona geben wird.

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